Neresheimer Nachrichtenblatt

Aufatmen und Kopfschütteln



Franziska Reiger und Raphael Kaim
Bündnis 90 / Die Grünen Gemeinderätinnen in Neresheim

Unser Kurzbericht zur Sitzung vom 18. Januar

Im Vorfeld

Es zeichnete sich bereits im Vorfeld der Sitzung vom 18. Januar ab, dass alle Fraktionen sehr gute und zustimmendswerte Anträge stellen würden. Für die CDU-Fraktion beantragte Martin Grupp zum Beispiel wichtige Schritte zum Energiemanagment städtischer Gebäude. Die Freien Wähler, vertreten durch Waltraud Brenner stellte den Antrag das "neue" Kösinger Freibad mit Solarthermie und Photovoltaik auszurüsten und die SPD hatte die Gründung einer städtischen Wohnbaugesellschaft als Antrag. Alle diese Anträge wurden nach entsprechender Diskussion in zum Teil modifizierter Form angenommen.

Wir beantragten...

Unsere Anträge zu einer Fußgängerzone, zur Photovoltaik in Pacht und zum Stadtbus (modifiziert) wurden ebenfalls angenommen.

Der Stadtbus fährt seit dem 14.Dezember und wird vom Landkreis fünf Jahre lang zu 90% subventioniert werden. Nach Angaben des Busunternehmens Rupp haben in dieser Zeit 120 Menschen den Bus genutzt. Dies ist ein guter Einstieg in etwas das noch bekannter werden muß. Ab April wird es auch einen extra dafür erworbenen Niederflur-Bus mit 12 Plätzen geben.

Ökostrom

Unser Antrag zur Umstellung der Stadt auf erneuerbaren Strom.

Bürgermeister Häfele informierte die Gemeinderätinnen über die anstehenden Vertragsverhandlungen. Erstens: Die Stadt ist mit 42 Gemeinden im Ostalbkreis Vertragspartner bei einem zukünftigen Stromlieferanten. Die Verhandlungen werden vom Ostalbkreis geführt. Nach dem Kenntnisstand Herrn Häfeles wären die Kosten für Strom aus erneuerbarer Energie für diese Gemeinden 0,1 Prozent höher als Strom aus Gas, Kohle. Für die Stadt Neresheim würde dies circa 2000 € im Jahr (Stand Heute) ausmachen. Herr Häfele wies nochmals darauf hin, dass die Stadt wohl Einfluß hat, aber nicht als Alleinentscheiderin auftritt, sondern der Kreis hier entscheiden wird.

Somit wäre der Beschluß des Gemeinderates eher als Willensbekundung zu verstehen. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Neresheim wurde mit 7 zu 6 Stimmen bei 5 Enthaltungen abgelehnt. Hier fehlte schmerzlich die Stimme von Gemeinderat Zeyer, der schon länger gesundheitsbedingt nicht mehr an der Stadtpolitik teilnimmt. Die erstaunlichste Begründung für ihre Ablehnung kam von Dr. Sarah Mailänder-Rupp, nämlich die jährlichen 2000 € Mehrkosten. Sicherlich werden wir gemeinsam im nächsten Stadthaushalt ein Einsparmöglichkeit für diese Summe finden, sollte der Landkreis auf Ökostrom umstellen. Versprochen, ganz ehrlich.

Schade, eine symbolische Zustimmung zu einer zukunftsfähigen Energiepolitik ist somit ausgeblieben, nun warten wir auf die Entscheidung des Kreises. Was bleiben wird, der gesamte Gemeinderat hat gestern Abend sehr gute Anträge gestellt und beschlossen.

Unsere Anträge...

Alle Anträge finden Sie online hier bei Bündnis 90 / Die Grünen Neresheim

Der Stadtbus ist da!

Der Stadtbus ist in Neresheim angekommen, allerding ein paar Nummern kleiner.

Ein guter Start ist wichtig

Am 14. Dezember begann etwas, dass wir „Grünen“ und viele weitere Menschen sich schon lange gewünscht hatten, der Stadtbus drehte seine ersten Runden durch die West- und Oststadt.

Wir haben auf unserer Homepage alles Wichtige und weniger Wichtige für Sie zusammengestellt. Die Infokästen am Ende des Artikels aktivieren und die Fahrt kann losgehen.

So geht‘s

Ob Sie nun in der Weststadt oder der Oststadt wohnen, im Laufe der Zeit werden Sie sicherlich wissen, auf welchen Routen der Stadtbus seine Runden dreht. Dort wird er auch immer zur selben Zeit unterwegs sein, also zum Beispiel wird er immer gegen 9.08, 10.08….bis 17.08 im Edith-Stein-Weg unterwegs sein. Dies ist also auch ihre Rückkehrzeit. Um 9.08 runter ins Städle und um 11.08 sind Sie wieder zurück (im Edith-Stein-Weg)

Wenn Sie ihn dort sehen und mitfahren möchten, machen Sie dem Busfahrer klare Zeichen, sodass er weiß, dass Sie mitfahren wollen. Das geht immer, Sie müssen dafür an keiner Haltestelle stehen!

Zufrieden? Wir noch nicht!

Wir werden für den neuen Haushalt beantragen, dass Mittel für eine Umstellung auf ein Rufbussystem bereitgestellt werden. Nur so können auch die Teilorte von dem Stadtbus profitieren

Was noch?

Die Fahrtzeiten finden Sie auf unserer Homepage schnell und einfach,

und wenn Sie einen Stadtplan mit der Route benötigen,

Alle Anschlüsse nach Aalen, Heidenheim, Bopfingen und Dischingen gibt es ebenfalls auf unserer Homepage. Dazu Tipps und Tricks.

Eine Einzelfahrt kostet 1€, eine Monatsfahrkarte auf ihren Namen kostet 25€ und eine übertragbare Jahreskarte kostet 228€.



Die Grünen im Gemeinderat zum Ersten: Das liebe Geld



Die drei Bündnis 90 / Die Grünen Gemeinderätinnen in Neresheim

Am 18. Januar wird der neue Haushalt beraten

Der Haushalt 2021

Haushaltsberatungen und deren Vorbereitungen sind für alle Beteiligten mit sehr viel Arbeit verbunden.

Und Haushaltsberatungen sind die Möglichkeit für den Gemeinderat das kommende Jahr wesentlich mitzugestalten

Alle Fraktionen im Gemeinderat haben hier nun die Aufgabe den von der Stadt vorgelegten Entwurf kritisch zu prüfen.

Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat ihren Teil der Prüfung abgeschlossen und wird versuchen in den Diskussionen zum Haushalt die wichtigen Punkte überzeugend darzulegen.

Wir beantragen...

Es wird Anträge zu einer Fußgängerzone, zu Photovoltaik, zur Umstellung der Stadt auf erneuerbare Energie und nicht zuletzt zum Stadtbus geben.

Alle Unterlagen...

Alle Unterlagen und unsere Anträge finden Sie online hier bei Bündnis 90 / Die Grünen Neresheim

Die Grünen im Gemeinderat zum Zweiten: Geht doch!



Die drei Bündnis 90 / Die Grünen Gemeinderätinnen in Neresheim

Kooperation führt häufig zum Nutzen für alle Beteiligten.

Worum geht es?

Ein Bürger bat vor langer Zeit, im Februar, um die Veröffentlichung von öffentlichen Sitzungsunterlagen auf der Homepage der Stadt Neresheim. Bürgermeister Häfele sicherte eine Überprüfung der Bitte gemäß den Vorschriften der Gemeindeordnung zu und erinnerte daran, dass ja die Vorlagen in Papierform für die Öffentlichkeit während der Sitzung ausliegen.

Und eine erweiterte Antwort des Bürgermeisters hierzu vom 3. März“Zitat aus dem Sitzungsprotkoll“ Zu Beginn der Bürgerfragestunde antwortete Bürgermeister Häfele auf die Anfrage aus der letzten Bürgerfragestunde vom 17.02.2020, dass der Wunsch nach Einrichtung eines öffentlichen Ratsinformationssystems nach den Vorschriften der Gemeindeordnung im Moment kein Muss für die Stadt Neresheim sei, man derzeit allerdings intern die Einführung und Umsetzung hinsichtlich Aufwand und Kosten prüfe. „Zitat Ende“

Die Prüfung der Verwaltung, mit der laut Herrn Stenzel von der Kommunalaufsicht des Ostalbkreises Frau Weber seit dem 8. April befasst war hatte bis zum 8. Dezember (grob 10 Monate) nichts erbracht.

Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hatte deshalb beschlossen der Stadtverwaltung zu helfen und ab sofort die öffentlichen Sitzungsunterlagen auf ihrer Homepage zu veröffentlichen. Diesen Sachverhalt teilte Fraktionsvorsitzender Kaim Herrn Häfele mit.

Geht doch!

Zukünftig können die Bürgerinnen und Bürger Neresheims in jedem Fall die Tagesordnung und die dazugehörenden öffentlichen Sitzungsunterlagen auf der Homepage von „Bündnis 90 / Die Grünen Neresheim“ aufrufen.

Überraschenderweise hat die Stadtverwaltung nachgezogen und hat zumindest für die Gemeinderatsitzung vom 16. Dezember ebenfalls die Sitzungsunterlagen online gestellt.

Dafür bedanken wir uns recht herzlich.

Den Link finden Sie hier unten.



Ab an den See

Noch ruht der Härtsfeldsee im Frost, nur Spaziergänger drehen ihre Runden. Sicher wird dies ab dem Frühling anderst werden, denn seine zwei Baustellen sind weit fortgeschritten.

Der Kiosk wird erneuert,

und die Endhaltestelle der "Schättere" ist auch bald bereit für die ersten Ausflügler.